Wissen

Meseberger Erklärung zur Integration – Klausurtagung des Merkel Kabinetts – Digitale Agenda und Integration

Die Digitale Agenda und die Integration standen als Themen der Bundesregierung auf der Klausurtagung des Kabinetts Merkel im Schloss Meseberg.

So wurden der EU-Kommissar für Digitale Wirtschaft und Gesellschaft, Günther Oettinger und der Estnische Ministerpräsident, Taavi Rõivas durch die Bundeskanzlerin Angela Merkel auf Schloss Meeseberg empfangen. Die Bundesminister sprachen sich bei ihren Statements für eine gute digitale Vernetzung im Sinne der Bürger aus. Digitalisierung und autonome Mobilität waren weitere Themen der Klausurveranstaltung.

die mCloud

Zeitgleich wurde bekannt, dass die sogenannte mCLOUD, in der verkehrsbezogene Daten gesammelt werden, auch mit Satellitendaten, z.B. für Wetterberichte Verwendung finden wird. Das Kabinett hat zum Abschluss der Klausur das Integrationsgesetz beschlossen. Die „Meseberger Erklärung zur Integration“ (.pdf) spricht von gestärktem gesellschaftlichen Zusammenhalt, und der Verhinderung von Parallelgesellschaften in unserem Land. „Kern unserer integrationspolitischen Maßnahmen ist das Prinzip des Förderns und Forderns. Integration ist ein Angebot, aber auch eine Verpflichtung zu eigener Anstrengung. Integration kann nur als wechselseitiger Prozess gelingen. Sie setzt die Aufnahmebereitschaft der einheimischen Bevölkerung voraus, aber auch die Bereitschaft der Zugewanderten, die Menschen, die Gesellschaft und die Regeln des Aufnahmelands zu respektieren und sich um ihre eigene Integration aktiv zubemühen.“