Ergebnisprotokoll, Erklärung und Fotos des Berliner Dieselgipfels von Bund und Automobilindustrie im BMVI

Kontroverse Diskussionen um die Ergebnisse des Dieselgipfels in Berlin sind nun entbrannt. Auf der Pressekonferenz im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) traten Vertreter der Regierung und der Automobilindustrie auf.

Im Anschluss und in Auswertung des Nationalen Dieselforums im Innenministerium wurden Erklärungen des BMVI (.pdf) und des Verbandes der Automobilindustrie (VDA) verbreitet. Das Ergebnisprotokoll (.pdf vom 2. August 2017) beschäftigte sich mit „zum Teil deutlich zu hohen Stickoxid-Emmissionen (NOx) und auch dem erheblichen Vertrauensverlust von Teilen der Automobilindustrie“.

Ziele und Ergebnisse des Diesel-Gipfels im BMVI in Berlin

Als gemeinsames Ziel wurde im Protokoll erklärt, dass Bund, Länder und Automobilindustrie gemeinsam eine nachhaltige Mobilität sichern. Dass pauschale Fahrverbote vermieden und die Beschäftigung sowie die Verbraucherschutzrechte gesichert werden. Gemeinsam verständigte man sich auf verschiedene Maßnahmen: Es werden bei 5,3 Millionen der in Deutschland zugelassenen Diesel-PKW die NOx-Emmissionen reduziert. Die Kosten hierfür übernehmen die Fahrzeughersteller. Für die älteren, betroffenen Fahrzeuge werden von drei Automobilherstellern z.B. „Umstiegsprämien“ geschaffen. Die internationalen Automobilhersteller werden aufgefordert einen vergleichbaren Gesundheits- und Klimaschutz zu leisten. Es wird ein gemeinsamer Fond von Bund und Autoindustrie geschaffen, der „Nachhaltige Mobilität für die Stadt“ sichern soll. „Dies sind erste wichtige Schritte, von deren Wirksamkeit abhängt, ob gegebenenfalls weitere Maßnahmen erforderlich sind.“

Quellen: VDA, BMVI, BMUB, BMF, BMWi, BMBF, MP von Bayern, Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Regierender Bürgermeister von Berlin, Erster Bürgermeister von Hamburg

 

Fotos: TrendJam
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