Bundeskanzlerin Merkel empfing den französischen Präsidenten Hollande und den italienischen Ministerpräsidenten Renzi im Kanzleramt

Bundeskanzlerin Angela Merkel begrüßte den französischen Präsidenten François Hollande und den Premierminister Italiens, Matteo Renzi im Kanzleramt. Anlass des anberaumten Treffens war der sog. Brexit, die Entscheidung der Bürgerinnen und Bürger Großbritanniens, die Europäische Union verlassen zu wollen.

Bundeskanzlerin Merkel unterstrich die gemeinsame Verantwortung alle Mitgliedstaaten der Europäischen Union. Sie erläuterte zu Artikel 50 der europäischen Verträge, dass ein Mitgliedstaat, der die Europäische Union verlassen möchte, ein entsprechendes Ersuchen an den Europäischen Rat richten muss.

Austrittsverhandlungen aus der EU nach Leitlinien des Europäische Rates

Der Schritt die Europäische Union zu verlassen muss von Großbritannien aus erfolgen. Angela Merkel benannte die 27 Mitgliedsstaaten der EU als … „eine der stärksten Ökonomien der Welt, wir sind weiter eine große Gemeinschaft, und der Europäische Rat wird vor allen Dingen auch so zu führen sein, dass wir uns auf ein gemeinsames Vorgehen einigen und nicht etwaige Fliehkräfte und Zentrifugalkräfte in der Europäischen Union stärken.“

François Hollande betonte das Bedauern über den Ausgang des britischen Referendums. „Aber wir müssen diese Entscheidung respektieren; das ist unsere Pflicht gegenüber einem Volk, das sich in einem langen Entscheidungsprozess – der natürlich auch uns im Rahmen unserer europäischen Treffen beschäftigt hat – zu Wort gemeldet hat.“ Es dürfe keine Zeit verloren gehen, damit Ungewissheit keine irrationalen politischen und finanziellen Verhaltensweisen hervorbringt. „Europa ist ein Aufbauwerk, das fortgesetzt werden muss, auch wenn es Veränderungen geben muss und neue Prioritäten gesetzt werden müssen.“

Der Italienische Premierminister, Matteo Renzi teilte die von Bundeskanzlerin Merkel und François Hollande zum Ausdruck gebrachten Äußerungen. Er erinnerte an Zeiten, in denen das europäische Ideal für die Bürger etwas Fernes zu sein schien. Die Bürger hätten nach dem Ausgang des britischen Referendums plötzlich gemerkt, … „wie schön es doch eigentlich ist, sich als Europäer zu fühlen.“ Renzi appelierte an den gesunden Menschenverstand und bemühte das Gleichnis einer Familie, die zusammenhalten müsse. Es müsse eine Strategie ausgearbeitet werden, was Europa künftig sein soll. „Europa hat 70 Jahre lang den Frieden gewahrt, aber in den letzten 60 Jahren auch dafür gesorgt, dass unsere Volkswirtschaften gewachsen sind und reicher, größer geworden sind. Das alles macht ja letztlich auch die Stärke und den Wohlstand in Deutschland, in Italien, in Frankreich und in allen anderen Ländern Europas aus.“

Angela Merkel betonte: „Jetzt warten wir die Dinge einmal in aller Ruhe ab.“

Quelle:  Presse- und Informationsamt der Bundesregierung